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Allgemeine Verkaufsbedingungen V

Allgemeine Verkaufsbedingungen
Verbraucherinformationen
Widerrufsinformationen und –belehrung

Kurz und bündig: Es gilt das BGB

An dieser Stelle müssten die Allgemeinen Geschäftsbedingungen stehen; hiervon haben wir abgesehen.
Die Allgemeinen Geschäftsbedingungen sind nicht zwingend - es muss sie nicht geben.
Fehlen diese, richtet sich die Vertragsabwicklung nach den gesetzlichen Bestimmungen des Bürgerlichen Gesetzbuches neuer Fassung.

Kundeninformationen
Mit den Kundeninformationen erfüllen wir unsere Informationspflichten nach dem FernAbsG.
Sämtliche Kundeninformationen erhalten Sie bei Vertragabschluß gemäß § 2 Abs. 3 FernAbsG per E-Mail.
Die Informationen stehen Ihnen dann jederzeit zur Verfügung.
Darüber hinaus schreibt die Informationsverordnung vor, dass Sie sich diese Kundeninformationen ausdrucken oder abspeichern können.
Hierfür steht Ihnen am Ende der Seite eine pdf-Datei oder eine Druckversion zur Verfügung.
Die Informationen sind Ihnen so jederzeit offline zugänglich.

Die hiesigen Allgemeinen Verkaufsbedingungen stellen die ausschließliche Grundlage für sämtliche zwischen dem unten genannten Anbieter und deren Kunden über den Online-Shop begründeten Rechtsverhältnisse dar.
Kunden dieser Allgemeinen Verkaufsbedingungen sind ausschließlich Verbraucher  § 13 BGB, also natürliche Personen, die das Rechtsgeschäft abschließen zu einem Zweck, der weder deren gewerblicher noch deren selbständiger beruflicher Tätigkeit zugerechnet werden kann.


Es gelten die Allgemeinen Verkaufsbedingungen in der im Zeitpunkt des Vertragsschlusses geltenden Fassung.
Diese sind unter http://www.carafun.de/details/Allgemeine%20Verkaufsbedingungen.doc in speicherbarer und ausdruckbarer Fassung aufrufbar.

Identität des Anbieters/Dienstleisters (§ 1 Nr. 1 BGB-InfoV) und Impressum
carafun
Eckhardt Kurfiss
Am Hetgesborn 1-4 / Philip-Reisstr. 1
D-35510 Butzbach/Hessen
Mitglied der Industrie- und Handelskammer Gießen-Friedberg

Informationen zur schnellen Kontaktaufnahme
Telefon ++49 (6033) 744822
Telefax ++49 (6033) 744820
E-Mail carafun(at)web.de


Register und Kennung (§ 1 Nr. 1 BGB-InfoV)
Der Verkäufer betreibt ein Einzelunternehmen und ist nicht in ein öffentliches Unternehmensregister (z.B. Handelsregister) eingetragen.

Ladungsfähige Anschrift des Unternehmers (§ 1 Nr. 3 BGB-InfoV)
carafun
Eckhardt Kurfiss
Am Hetgesborn 1-4 / Philip-Reisstr. 1
D-35510 Butzbach/Hessen


Umsatzsteuernummer/ Umsatzsteuer-ID
016 839 60569
EG-ID DE 212 117 144

Wesentliche Merkmale der Waren / Dienstleistungen (§ 1 Nr. 4 BGB-InfoV).
Gegenstand der zustandekommenden Kaufverträge sind überwiegend Lieferungen von Waren des täglichen Bedarfs aller Art, Neu- und Gebrauchtwaren, insbesondere Camping- und Freizeitartikel sowie Autozubehör.
Die detaillierte Beschreibung der angebotenen Waren findet sich im jeweiligen Angebot selbst.
Die dortigen Beschreibungen stellen keine Zusicherungen bestimmter Eigenschaften dar.
Durch die Darstellung in den jeweiligen Angeboten werden auch keine Garantien im Sinne von § 276 Abs. 1 BGB oder § 443 BGB übernommen.

Belehrung und Information über das Zustandekommen eines Vertrages (§ 1 Nr. 4 BGB-InfoV)
Wie kommt der Vertrag zustande?
Die Kaufverträge im Rahmen von Internetauktionen kommen durch Angebot und Annahme gemäß §§ 145ff. BGB und nicht durch einen Zuschlag nach § 156 BGB zustande.
Dem Käufer/Verbraucher steht daher ein Widerrufsrecht (siehe unten) zu.
Die Darstellung der Waren im Online-Shop beinhaltet kein bindendes Angebot des Verkäufers.
Es handelt sich um eine Aufforderung an eine Vielzahl von unbestimmten Kunden, dem Verkäufer ein verbindliches Angebot zu unterbreiten.

A) Der Kunde kann einzelne Artikel durch Anklicken des Buttons "IN DEN WARENKORB“ für die spätere Bestellung auswählen.
B) Vor Abgabe einer Bestellung muss der Käufer sich anmelden.
C) Nach Anklicken des Buttons ANMELDEN sind die für die Vertragsabwicklung notwendigen Daten anzugeben.
Jetzt kann man noch alle Artikel löschen oder die Mengen abändern.
D) Durch Anklicken des Buttons ABSENDEN gibt der Kunde eine verbindliche Bestellung der im Warenkorb enthalten Waren ab.
E) Zuvor sind die AGB des Anbieters durch Anklicken eines entsprechenden Buttons ausdrücklich als Vertragbestandteil zu akzeptieren.
Jede Bestellung des Kunden stellt ein verbindliches Angebot auf Abschluss eines Kaufvertrages über die bestellte Ware dar.
Durch das Anklicken des Buttons „BESTELLUNG ABSCHLIESSEN“ im Online-Shop gibt der Kunde ein solches Angebot zum Erwerb der im Warenkorb enthaltenen Waren ab.
Damit erkennt der Kunde auch diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen als für das Rechtsverhältnis mit dem Anbieter maßgeblich an.
Zu Ihrer Sicherheit:
Sie können danach jederzeit alle Artikelmengen oder die Artikelauswahl bei uns per Email oder Telefon ändern, damit Sie auch wirklich nur das kaufen und bekommen, was Sie wollen !!

Der Anbieter wird den Zugang der Bestellung des Kunden in Textform (z.B. Fax oder E-Mail) bestätigen.
Diese Zugangsbestätigung stellt noch keine verbindliche Annahme der Bestellung dar. 
Die Mitteilungen stellt lediglich eine Information darüber dar, dass die Bestellung beim Anbieter eingegangen ist.
Der Zugangsbestätigung sind die AGB und Verbraucherinformationen beigefügt.
Der Vertrag kommt ansonsten durch die Bestellung des Kunden einerseits und die ausdrückliche Auftragsbestätigung des Anbieters, die Übermittlung einer Rechnung oder die Versendung der Ware durch den Anbieter zu Stande.

Im Übrigen gelten die allgemeinen Bestimmungen des Bürgerlichen Gesetzbuches (BGB).

Eingabefehler (und deren Korrektur)
Der Kunde hat vor dem Absenden seiner Bestellung die Möglichkeit, durch Prüfung der zusammengefasst dargestellten Vertragsdaten eventuelle Eingabefehler festzustellen und mittels Änderungsfunktion zu berichtigen.
Neben der ansonsten gegebenen Möglichkeit des Widerrufs (siehe dort) des Angebots des Kunden/Verbrauchers besteht die Möglichkeit der Anfechtung der Erklärung nach §§ 119f. BGB, wobei den Irrtum (z.B. Vertippen) derjenige zu beweisen hat, der sich auf den Anfechtungsgrund/Rücknahmegrund beruft.

Angebotseingangsbestätigung
Der Anbieter informiert den Kunden unverzüglich auf elektronischem Weg (E-Mail) über alle für die weitere Abwicklung des zustandekommenden Kaufvertrages notwendigen Daten.
Mit der Bestellbestätigung erhält der Kunde auch zugleich Informationen und die Belehrung hinsichtlich des Verbrauchern zustehenden Widerrufsrechts bei Fernabsatzverträgen.

Qualitäts- und Preisvorbehalte, Leistungsvorbehalt (§ 1 Nr. 6 BGB-InfoV)
Der Anbieter verzichtet auf Vorbehalte hinsichtlich der Qualität und der Preise sowie der Leistung bei Nichtverfügbarkeit der Produkte, ohne hierfür jedoch im Rahmen einer Garantie einzustehen.
Es wird darauf hingewiesen, dass der Vertrag mit dem Kunden erst durch Annahme des Kunden zustande kommt.

Gesamtpreis der Waren / Dienstleistungen sowie Preisbestandteile und durch den Unternehmer abzuführende Steuern (§ 1 Nr. 7 BGB-InfoV)
Sämtliche Preise sind als Endpreise zu verstehen und beinhalten eine eventuell anfallende Umsatzsteuer sowie weitere Preisbestandteile.
Zusätzlich zum Warenpreis anfallende Kosten für Zahlung und Versand werden dem Kunden auf der Bestellseite deutlich mitgeteilt und sind über den Link VERSANDKOSTEN/VERSAND abrufbar.
Es gelten ansonsten die im Zeitpunkt der Bestellung aktuellen Preise, jedoch behält sich der Anbieter vor, die im Online-Shop angegebenen Preise vor Vertragsschluss zu ändern.
In diesem Fall stellt die Auftragsbestätigung des Anbieters ein abänderndes Angebot dar, so dass der Vertragsschluss erst mit einer gesonderten Annahme des Kunden zustande kommt.

Diese Preise beinhalten alle Preisbestandteile.
Im grenzüberschreitenden innergemeinschaftlichen Güter- und Dienstleistungsverkehr gelten Besonderheiten.

Die Versandkosten werden auf die Sendung, nicht auf die Ware erhoben.
Auf Wunsch des Kunden kann dieser die Transportart wählen.
Die Kosten der von ihm gewählten Transportart sind vom Kunden als Drittkosten zu tragen.
Der jeweilige Angebotspreis beinhaltet nicht die Liefer- und Versandkosten.
Diese werden zusätzlich erhoben (siehe Liefer- und Versandkosten).

Liefer- und Versandkosten, Hinweise auf weitere mögliche Steuern (§ 1 Nr. 8 BGB-InfoV)
Es können weitere Übersendungskosten für den Kunden entstehen, wenn z.B. eine Versendung per Nachnahme erfolgt.
Auch besteht die Möglichkeit bei Lieferungen ins nichteuropäische Ausland (Drittland), dass Zölle bei dortiger Einfuhr erhoben werden (vgl. http://www.zoll.de).
Unter Liefer- und Versandkosten sind alle Kosten zu verstehen, die dem Käufer/Verbraucher zum Erhalt der Ware in Rechnung gestellt werden (z.B. Porto, Kosten für Verpackung, Lieferkosten, Nachnahmegebühr etc.).
Der Verkäufer ist nach § 448 BGB gesetzlich verpflichtet, die Verpackung für den erforderlichen Transport der Ware so vorzunehmen, dass Schäden bei normaler Behandlung vermieden werden.

Die Gefahr des zufälligen Untergangs sowie der zufälligen Verschlechterung der Ware geht erst mit der tatsächlichen Übergabe der Ware an den Käufer/Verbraucher auf diesen über.
Ein etwaiger Transportverlust geht zu Lasten des Verkäufers.
Die Kosten der Versendung (Hinsendung) der Ware fallen dem Käufer zu Last.
Hinweis:
Das OLG Karlsruhe kam in einer Entscheidung vom 05.09.2007 zu dem Schluss, dass der Verbraucher, soweit er von seinem Rückgaberecht/Widerrufsrecht Gebrauch macht und die Ware vollständig an den Lieferer/Verkäufer zurücksendet, gegenüber dem Verkäufer einen Anspruch auf Rückerstattung der verauslagten Hinsendekosten hat.
Wegen der Liefer- und Versandkosten verweist der Verkäufer auf die derzeit aktuellen Preise der einschlägigen Anbieter sowie die Angaben die vor Abschluss des Bestellvorgangs erfolgen.
Liefer- und Versandkosten erhöhen sich um das Übermittlungsentgelt  ( siehe Link VERSANDKOSTEN/VERSAND ), soweit der Käufer/Verbraucher von seinem Wahlrecht, Lieferung per Nachnahme verlangen zu können, Gebrauch macht.
Auf Wunsch des Käufers ist es möglich, mehrere Kaufgegenstände in Bezug auf Lieferung und Versand zusammenzufassen.
Soweit die Lieferung nach außerhalb der Bundesrepublik Deutschland erfolgt, werden die Kosten für Lieferung und Versand individuell von den Parteien festgelegt.
Zur Wahrung des Grundsatzes der Berechenbarkeit der Kosten für Liefer- und Versandkosten für ausländische Besteller, verweist der Verkäufer auf die Angebote einschlägiger Dienstleister ( siehe Link VERSANDKOSTEN/VERSAND ).
Die Auswahl des Anbieters erfolgt durch den ausländischen Käufer/Verbraucher.
Diesem Wahlrecht wird der Verkäufer Folge leisten.
Auf Wunsch des Käufers/Verbrauchers wird der Verkäufer einen Vorschlag bezüglich des möglichen Transports und der damit zusammenhängenden Kosten unterbreiten, den der ausländische Käufer/Verbraucher nicht anzunehmen verpflichtet ist.
Trifft der Käufer/Verbraucher keine Wahl, erfolgt die Auswahl durch den Verkäufer unter Berücksichtigung der Interessen des Käufers/Verbrauchers (Kosten, Versicherung, Zuverlässigkeit des Dienstleisters).

Zahlung, Lieferung, Erfüllung (§ 1 Nr. 9 BGB-InfoV)
Der Kaufpreis ist (mangels anderer Vereinbarung) ohne Abzug bei Lieferung fällig.
Im Fall der Nichtleistung des Kaufpreises kommt der Kunde automatisch und spätestens 3 Wochen nach dem Fälligkeitstag in Verzug.
Die Zahlung erfolgt nach Wahl des Kunden per Vorkasse, Kreditkarte, per Nachnahme oder Rechnung.
Bei Erstbestellung wird ausschliesslich per Vorkasse geliefert.
Die Lieferung erfolgt an die vom Kunden angegebene Lieferanschrift.
Waren, die der Anbieter vorrätig hält, kommt innerhalb von 3-5 Tagen zum Versand.
Bei nicht vorrätiger Ware ist im Online-Shop die voraussichtliche Lieferzeit angegeben.

Sollte die bestellte Ware trotz des vorherigen Abschlusses eines entsprechenden Einkaufsvertrages durch den Anbieter nicht rechtzeitig oder überhaupt nicht mehr lieferbar sein, wird der Anbieter den Kunden unverzüglich darüber informieren.
Dem Kunden steht dann frei, ob er auf die bestellte Ware wartet oder ob er vom Vertrag zurücktritt.
Im Fall des Rücktritts werden dem Kunden seine bereits erbrachten Gegenleistungen unverzüglich erstattet bzw. zurückgewährt.

Der Anbieter ist zu Teillieferungen berechtigt, soweit dies für den Kunden zumutbar ist.
Die Erbringung von Teilleistungen auf Veranlassung des Anbieters ist für den Kunden mit keinerlei zusätzlichen Kosten verbunden.
Zusätzliche Versandkosten werden dagegen erhoben, wenn die Teillieferung auf ausdrücklichen Wunsch des Kunden erfolgt.

Widerrufsrecht (§ 1 Abs. 1 Nr. 10 BGB-InfoV)
ANFANG DER WIDERRUFSBELEHRUNG
Widerrufsrecht/Rückgaberecht
Gemäß § 312d Abs. 1 in Verbindung mit § 312c Abs. 1 BGB 1 Abs. 1 Nr. 9 der BGB Informationsverordnung ist der Verkäufer dem Käufer/Verbraucher gegenüber gesetzlich verpflichtet, über das Bestehen eines Widerrufs- oder Rückgaberechts beim Abschluss von Fernabsatzverträgen zu informieren, aufzuklären und zu belehren.
Anstelle des Widerrufsrechts kann der Verkäufer/Unternehmer dem erwerbenden Verbraucher ein Rückgaberecht einräumen.
Für den Rechtsverkehr im Rahmen von Internetauktionen ist eine Einräumung eines Rückgaberechts nicht möglich, so dass der Verkäufer es bei dem „normalen“ Widerrufsrecht des Käufers belässt.
Es gelten somit insbesondere die §§ 312b, 312c, 312d, 312e, 355 356, 357 BGB sowie die §§ 1, 3, 14 der BGB-Informationsverordnung, als auch die Anlagen 2 und 3 zu dieser Verordnung.
Wann ist man Verbraucher?
Ein Käufer ist Verbraucher, wenn er Waren nicht für seine berufliche und gewerbsmäßige Tätigkeit, sondern für den privaten Gebrauch erwirbt.
In diesen Fällen steht dem Käufer nach § 312d BGB ein Widerrufsrecht zu.
Widerrufserklärung
Der Käufer/Verbraucher kann durch Rücksendung der Ware, per E-Mail oder schriftlich (per Fax, Brief oder Postkarte) und auch durch Datenträger innerhalb von 1 Monat nach Erhalt der Ware und einer schriftlichen Belehrung über sein Widerrufsrecht den Vertrag widerrufen.
Auf den Grund für den Widerruf kommt es nicht an (=Recht zum beliebigen und an keine Voraussetzungen gebundenen Widerruf).
Einen solchen Widerrufsgrund muss der Käufer/Verbraucher nicht angeben.
Der Widerruf kann auch durch einen Vertreter des Käufers/Verbrauchers erklärt werden.
Ausgeschlossen ist das Widerrufsrecht in den Fällen des § 312d Abs. 4 BGB.
Widerrufsadressat
Der schriftliche Widerruf bzw. die Warenrücksendung ist zu richten an:
Eckhardt Kurfiss
Am Hetgesborn 1-4 / Philip-Reisstr. 1
D-35510 Butzbach/Hessen
Telefax ++49 (6033) 744820
E-Mail carafun(at)web.de

Vornahme des Widerrufs
Der Kunde/Verbraucher kann die Widerrufsfrist voll ausnutzen.
Die Widerrufsfrist ist gewahrt, wenn entweder der schriftliche Widerruf oder die Ware innerhalb der Frist (z.B. also am letzten Tag der Frist) abgesandt wurde (z.B. per Fax am letzten Tag der Frist um 23.59 Uhr).
Widerrufsfrist
Die Widerrufsfrist beträgt nach § 335 Abs. 1 S. 2 BGB 2 Wochen.
Wird die Belehrung des Käufers/Verbrauchers diesem erst nach dem Vertragsschluss mitgeteilt, beträgt die Widerrufsfrist 1 Monat.
Ansonsten beträgt sie 2 Wochen.
Der Käufer erhält alle wesentlichen Informationen bezüglich seines Widerrufsrechts bereits auf der jeweiligen Angebotsseite.
Nach Abgabe seines Angebots werden ihm diese Informationen ein weiteres Mal per E-Mail zur Verfügung gestellt.
Der Verkäufer kommt seiner Verpflichtung zur Belehrung gemäß § 312 Abs. 2 BGB insbesondere durch eine mit der Lieferung erfolgende schriftliche Belehrung nach.
Der Tag des Erhalts der Ware einschließlich der schriftlichen Belehrung zählt bei der Berechnung der Monatsfrist nicht mit.
Beispiel:
Warensendung trifft am 24.07.2008 beim Kunden ein.
Fristberechnung ab dem 25.07.2008 0.00 Uhr
Ablauf der Frist: 08.08.2008 24.00 Uhr.
Unabhängig von einer vorhergehenden Erfüllung der Verpflichtungen des Verkäufers gemäß 312 Abs. 1 und Abs. 2 BGB beginnt die Widerrufsfrist mit Erhalt der Ware und der schriftlichen Belehrung.
Kostentragung durch den Käufer/Verbraucher
Im Falle eines Widerrufs ist der Verkäufer zur Rückzahlung des Kaufpreises verpflichtet, Verkäufer/Verbraucher berechtigt, die Rückzahlung des Kaufpreises zu verlangen.
Der Käufer/Verbraucher ist verpflichtet, die Ware an den Käufer zurückzusenden.
Der Käufer kann für den Zeitraum vom Eingang des Kaufpreises auf dem vom Verkäufer angegebenen Konto bis zum Zeitpunkt des Rückerhalts der Ware Zinsen verlangen, d.h. der Verkäufer schuldet ihm ein Entgelt für die Nutzung des Kaufpreises.
Ist eine Rückgabe der Ware nicht oder nicht in dem Zustand möglich, in dem sie den Käufer erreicht hat, weil die Ware z.B. zerstört oder beschädigt wurde, hat der Käufer entsprechenden Wertersatz zu leisten.
Es wird darauf hingewiesen, dass das Widerrufsrecht bei bestimmten Waren nicht besteht und bei solchen aufgrund deren Beschaffenheit ausgeschlossen sein kann (z.B. Audioaufzeichnungen/Videoaufzeichnungen etc. soweit die Ware entsiegelt wurde).
Zustandsverschlechterungen, die aufgrund der sachgemäßen Prüfung und durch das bestimmungsgemäße Ingebrauchnehmen der Ware an dieser entstanden sind, führen nicht zu einer Wertersatzverpflichtung. Der Verkäufer empfiehlt insoweit, die Sache pfleglich zu behandeln.
Die Wertersatzpflicht des Käufers/Verbrauchers gemäß § 357 Abs. 3. S. 1 BGB wird hiermit ausgeschlossen.
Es gelten ansonsten die allgemeinen gesetzlichen Bestimmungen über den Rücktritt und dessen Wirkungen nach § 346f. BGB, insbesondere des § 346 Abs. 2 BGB.
Entspricht die gelieferte Ware der bestellten Ware, hat der Kunde die Kosten der Rücksendung zu zahlen.
Übersteigt der Wert der zurückzusendenden Ware dagegen den Betrag von 40,00 €, ist die Rücksendung für den Kunden/Verbraucher kostenfrei und erfolgt auf Kosten und Gefahr des Verkäufers.
Der Käufer ist berechtigt, vom Verkäufer einen Vorschuss auf die Rücksendekosten zu verlangen, wobei es dem Käufer obliegt, die Interessen des kostentragenden Verkäufers als Obliegenheit zu beachten.
Die Rücksendekosten sind vom Käufer/Verbraucher auch dann zu tragen, wenn die Rücksendung/der Widerruf erfolgt, bevor der Käufer/Verbraucher seine Gegenleistung (= Kaufpreiszahlung) erbracht hat.
Es wird darum gebeten, den Rücksendevorgang mit dem Verkäufer abzustimmen, in bestimmten Fällen holen wir die Ware ab !
Hinweis: Das OLG Karlsruhe kam in einer Entscheidung vom 05.09.2007 zu dem Schluss, dass der Verbraucher, soweit er von seinem Rückgaberecht/Widerrufsrecht Gebrauch macht und die Ware vollständig an den Lieferer/Verkäufer zurücksendet, gegenüber dem Verkäufer einen Anspruch auf Rückerstattung der verauslagten Hinsendekosten hat.
Bei Kunden aus Belgien, Dänemark, Frankreich, Griechenland, Irland, Italien, Luxemburg, Niederlande, Österreich, Portugal, Schweden, Spanien werden diesen die Kosten der Rücksendung in vollem Umfang (direkte Kosten der Warenrücksendung) auferlegt. Kunden in Finnland tragen bei Rücksendung keine Rücksendekosten.
ENDE DER WIDERRUFSBELEHRUNG
HINWEIS: Die Bestimmungen über das Widerrufsrecht/Rückgaberecht, insbesondere hinsichtlich der Kostentragung bei Rücksendung, sind ebenfalls Gegenstand der Allgemeinen Geschäftsbedingungen des Verkäufers.

Eigentumsvorbehalt/Gewährleistung/ Garantien
Die Waren stehen bis zur vollständigen Kaufpreiszahlung (einschließlich aller Zahlungen auf Nebenforderungen, Schadensersatzansprüche oder sonstige Ansprüche) unter Eigentumsvorbehalt.
Hinsichtlich Art, Umfang und Beschaffenheit der Ware sind ausschließlich die in der Auftragsbestätigung enthaltenen Angaben maßgebend.
Anderweitige öffentliche Äußerungen des Anbieters, des Hersteller oder deren Gehilfen sind für die vereinbarte Beschaffenheit der Ware unbeachtlich.

Soweit Neuwaren Gegenstand des Kaufvertrages sind, gelten die gesetzlichen Regelungen des BGB, namentlich auch die Regelungen über den Verbrauchsgüterkauf nach §§ 474ff. BGB.
Die Verjährungsfrist beträgt hier 2 Jahre für Neuware, d.h. Gewährleistungsansprüche können innerhalb dieses Zeitraumes bei Auftreten von Mängeln geltend gemacht werden.
Beim Verkauf von Gebrauchtware beträgt die Verjährungsfrist 1 Jahr.
Verjährungsbeginn ist in beiden Fällen (Kauf von Neuwaren wie von Gebrauchtwaren) der Zeitpunkt der Ablieferung der Ware (§ 438 Abs. 2 BGB).
Eine Ablieferung liegt vor, wenn der Käufer die Verfügungsmöglichkeit über die Ware begründet und in der Lage ist, die Ware zu untersuchen, regelmäßig also mit Erhalt der Ware.
Im Übrigen gelten die gesetzlichen Bestimmungen des BGB.

Nach § 437 BGB kann der Käufer/Verbraucher nach seiner Wahl (1) Nacherfüllung verlangen, (2) vom Vertrag zurücktreten oder (3) den Kaufpreis mindern sowie (4) Schadensersatz oder (5) den Ersatz seiner vergeblichen Aufwendungen verlangen, soweit die entsprechenden gesetzlichen Voraussetzungen für diese Ansprüche vorliegen.
Ist der Vertragsgegenstand im Sinne von § 434 BGB mangelhaft, hat der Kunde das Recht, entweder Mangelbeseitigung oder Lieferung einer neuen Sache als Ersatz zu verlangen (umfängliches Recht auf Nacherfüllung).
Der Kunde hat insoweit ein Wahlrecht.
Dies gilt auch, soweit der Kunde Unternehmer ist.
Ist die vom Kunden gewählte Mangelbeseitigung oder die Ersatzlieferung für den Verwender nur mit unverhältnismäßigen Kosten möglich, steht ihm ein Recht zur Leistungsverweigerung zu.
Liegen die Kosten (netto), der vom Kunden gewählten Art der Nacherfüllung 20% höher als diejenigen Kosten, die für die nicht vom Kunden gewählte Art der Nacherfüllung entstünden, kann der Verwender die Leistung verweigern und hat die nicht gewählte Art der Nacherfüllung dem Kunden anzubieten.
Gleiches gilt auch, wenn der Kunde Unternehmen ist.
Soweit Aufwendungen im Zusammenhang mit der Mangelbeseitigung entstehen und diese Aufwendungen zum Zwecke der Nachbesserung erforderlich sind (z.B. Transportkosten, Wegekosten, Arbeitskosten, Aufspüren der Schadensstelle, erforderliche Kosten des Kunden, Schäden die bei Durchführung der Mangelbeseitigung am sonstigen Eigentum des Kunden auftreten sowie Kosten die dadurch anfallenden, dass der Verwender einen Dritten bei der Mangelbeseitigung einschalten muss), werden diese vom Verwender getragen.
Die Mangelbeseitigung erfolgt insoweit zum Nulltarif.
Solange der Verwender mit der Beseitigung eines Mangels nicht in Verzug geraten ist, hat der Kunde kein Recht auf Selbstvornahme.
Führt der Kunde eine Mangelbeseitigung selbstständig durch, entstehen ihm insoweit keine Ersatzansprüche gegen den Verwender.
Soweit der Kunde Unternehmer ist, hat dieser die Verpackungs- und Transportkosten bei Mängelbeseitigung zu tragen.
Erfüllungsort für die Nachbesserung ist insoweit der Sitz des Verkäufers.
Anstelle der Nachbesserung (Mangelbeseitigung) kann der Kunde die Rückgängigmachung des Vertrages (Wandelung) sowie die Herabsetzung der Vergütung (Minderung) verlangen.
Das Wahlrecht hinsichtlich dieser Ansprüche steht dem Kunden zu.
Diese weitergehenden Rechte stehen dem Kunden jedoch erst nach einem Fehlschlagen der Mangelbeseitigung/Ersatzlieferung zu.
Ein Fehlschlagen in diesem Sinne liegt dann vor, wenn der Verwender die Durchführung der Mangelbeseitigung/Ersatzlieferung verweigert, wenn die Mangelbeseitigung objektiv unzulänglich durchgeführt wird, wenn die Mangelbeseitigung schuldhaft verzögert wird, wenn der Verwender eine oder beide Arten der Nacherfüllung (Mangelbeseitigung, Ersatzlieferung) verweigert.

Von einem Fehlschlagen der Nacherfüllung ist auch dann auszugehen, wenn ein 2. Nachbesserungsversuch fehlgeschlagen ist, soweit sich nicht aus der Art des Mangels, der Sache oder aus sonstigen Umständen etwas anderes ergibt (z.B. wegen der Kompliziertheit der vorzunehmenden Mangelbeseitigung).
Im Falle des Fehlschlagens der Nacherfüllung steht dem Kunden zudem ein Anspruch auf Ersatz des Schadens statt der Leistung zu.
Dieser Anspruch besteht neben dem Recht auf Rücktritt vom Vertrag oder dem Recht auf Herabsetzung der Vergütung (Minderung).
Die Darlegungs- und Beweislast hinsichtlich eines Fehlschlagens der Mangelbeseitigung sowie hinsichtlich des Bestehens der Rechte auf Rücktritt oder auf Herabsetzung der Vergütung (Minderung) liegt beim Kunden.
Verletzt der Verwender schuldhaft seinen Nacherfüllungspflicht, hat der Kunde einen Schadensersatzanspruch (§ 280 Abs. 1 BGB) oder einen Anspruch aus Verzug (§§ 280 Abs. 2, 286 BGB).
Die vorstehenden Grundsätze hinsichtlich der Rechte des Kunden auf Rückgängigmachung des Vertrages sowie auf Herabsetzung der Vergütung gelten im gleichen Umfang für den Kunden, der Unternehmer ist.

Haftung
Der Anbieter haftet nicht für leicht fahrlässige Pflichtverletzungen, sofern diese keine vertragswesentlichen Pflichten oder Garantien betreffen oder Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit oder Ansprüche nach dem Produkthaftungsgesetz begründen.
Sofern der Anbieter auch für leichte Fahrlässigkeit haftet, ist die Haftung der Höhe nach auf vertragstypische und vorhersehbare Schäden begrenzt.
Soweit die Haftung des Anbieters ausgeschlossen oder beschränkt ist, gilt dies auch für die Haftung von gesetzlichen Vertretern, Mitarbeitern und Erfüllungsgehilfen des Anbieters.
Der Anbieter haftet nicht für die Funktionsfähigkeit von Datennetzen, Servern oder Datenleitungen zu seinem Rechenzentrum und die ständige Verfügbarkeit eines Online-Shops.

Kundendaten/ Datenschutz/Vertragstext
Daten, die der Verkäufer vom Käufer/Verbraucher bei der Bestellung und/oder der Kaufabwicklung erhält, werden zur Abwicklung der Bestellung, der Lieferung der Ware, der Abwicklung der Zahlung, zur Erbringung von Dienstleistungen und einer eventuell erforderlichen Prüfung der persönlichen Angaben des Käufers/Verbrauchers (insbesondere dessen Bonität) sowie für eigene steuerliche Zwecke im Rahmen der Gewinnermittlung des Verkäufers (Rechnung) verwendet.
Personenbezogene Daten werden –soweit sie dem Verwender im Rahmen der Bestellung freiwillig mitgeteilt wurden- im Übrigen nur in Übereinstimmung mit den anwendbaren datenschutzrechtlichen Regelungen des Bundesdatenschutzgesetzes (BDSG) sowie des Telemediengesetzes (TMG) genutzt und verwendet.
Erhoben werden personenbezogene Daten des Kunden nur, sofern und soweit der Kunde solche Daten bei der Nutzung des elektronisch angebotenen Warenangebots des Verwenders dem Verwender (Anbieter) freiwillig mitteilt.
Die Verarbeitung und Weitergabe dieser Daten an Dritte (z.B. Versandunternehmen, Kreditinstitut) erfolgt nur zu Zwecken der Durchführung des Vertragsverhältnisses zwischen dem Verwender (Anbieter) und dem Kunden und nur soweit hierzu notwendig.
Es erfolgt keine darüber hinausgehende Weitergabe der Daten.
Der Kunde hat jederzeit das Recht auf unentgeltliche Auskunft über seine gespeicherten personenbezogenen Daten sowie ggf. ein Recht auf deren Berichtigung, Sperrung und Löschung. Fragen zur Erhebung, Verarbeitung oder Nutzung der personenbezogenen Daten, zu Auskünften, Berichtigungen, zur Sperrung und Löschung sowie zum Widerruf einer erteilten Einwilligung können gerichtet werden an:

Eckhardt Kurfiss
Am Hetgesborn 1-4 / Philip-Reisstr. 1
D-35510 Butzbach/Hessen
Telefon ++49 (6033) 744822
Telefax ++49 (6033) 744820
E-Mail carafun(at)web.de


Der Inhalt der datenschutzrechtlichen Unterrichtung ist für den Kunden jederzeit unter www.carafun.de aufrufbar.
Der Kunde kann den Vertragstext, also die kompletten Vertragsdaten bei Abgabe seiner Bestellung speichern, indem er in seinem Browser den Menüpunkt DATEI und dann die Funktion SPEICHERN UNTER anklickt.
Der Vertragstext kann ausgedruckt werden, indem der Kunde in seinem Browser das Feld DATEI und anschließend das Feld DRUCKEN anklickt.
Die AGB und Verbraucherinformationen kann der Kunde ausdrucken oder in wiedergabefähiger Form speichern, indem er auf die letzte Seite des Bestellvorgangs oder im Hauptmenü den Link AGB/VERBRAUCHERINFORAMTIONEN anklickt und dann den Button SEITE DRUCKEN oder den Link SPEICHERN betätigt.
Der Vertragstext wird vom Anbieter gespeichert und kann dem Kunden jederzeit auf Wunsch per E-Mail kostenlos übermittelt werden.

Anwendbares Recht/ Zuständige Gerichte
Für alle Rechtsbeziehungen des Verkäufers zum Käufer/Verbraucher gilt ausschließlich das für die Rechtsbeziehungen inländischer Parteien untereinander maßgebliche Recht der Bundesrepublik Deutschland (Art. 29 EGBGB) unter Ausschluss der Bestimmungen des Einheitlichen UN-Kaufrechts (CISG) sowie unter Ausschluss vergleichbarer internationaler Regelungen.
Es gelten die Gerichtsstände nach §§ 12ff. der ZPO http://www.gesetze-im-internet.de/zpo/BJNR005330950.html#BJNR005330950BJNG000152301).
Der Verwender kann an seinem allgemeinen Gerichtsstand des Wohnsitzes sowie an dem besonderen Gerichtstand der Niederlassung verklagt werden (siehe oben ladungsfähige Anschrift).
Bei Streitigkeiten aus einem Vertragsverhältnis gilt zudem der besondere Gerichtsstand des Erfüllungsorts.
Für Klagen des Verwenders gegen den Kunden gilt in der Regel der allgemeine Gerichtsstand des Wohnsitzes des Kunden.

Gerichtsstand im Geschäftsverkehr mit Kaufleuten/Unternehmern ist stets das Amtsgericht/Landgericht Friedberg.
Der Gerichtsstand am Wohnsitz des Verwenders gilt auch für Streitigkeiten mit ausländischen Kunden.
Dem Verwender steht jedoch offen, den ausländischen Vertragspartner vor dessen Heimatgericht zu verklagen (fakultative Gerichtsstand für Aktivprozesse, ausschließliche Gerichtsstand für Aktivprozesse, jeweils bezogen auf den Verwender).
Darüber hinaus gilt der Gerichtsstand des Erfüllungsorts nach Art. 5 Nr. 1 EuGVO sowie die Sonderregel des Art. 23 EuGVO in Fällen mit Auslandskontakt.
Für den Rechtsverkehr mit ausländischen Kunden gilt deutsches Recht, soweit der Kunde dem nicht spätestens bei Annahme seines Kaufangebots durch den Verwender widerspricht.
Die Rechtswahl kommt ansonsten bei Zweifeln stillschweigend zustande (u.a. durch die Verwendung der deutschen Sprache, durch die Einbeziehung dieser AGB, durch die Bezahlung in € etc.).
Im Übrigen wird auf die die freie Rechtswahl beschränkende Sonderregelung des Art. 29 sowie des Art. 29a EGBGB hingewiesen.
Nach Art. 28 Abs. 2 EGBGB gilt bei Kaufverträgen über Waren das Recht des Verkäufers.
Diese Rechtswahl gilt auch für Verbraucher.
Soweit die hiesige Rechtswahl aus irgendeinem Grund nicht wirksam sein sollte, bleibt diese durch eine gleichlautende stillschweigende Rechtswahl aufrechterhalten (aufgrund der Verwendung der deutschen Sprache).

Vertragssprache
Die Vertragssprache ist Deutsch.
Alle Vertragsbedingungen, Informationen und die mit der Kaufabwicklung zusammenhängende Korrespondenz erfolgt in deutscher Sprache.
Für ausländische Kunden liegt das Risiko des unzutreffenden Verstehens der hiesigen AGB beim Kunden.
Der ausländische Kunde kann sich jederzeit beim Verwender über den Inhalt dieser AGB unterrichten.
Die Tatsache, dass dem Kunden Sprachkenntnisse fehlen, berechtigt nicht zu einer Anfechtung seiner auf den Abschluss eines Vertrags gerichteten Willenserklärung.
Auch wenn mit dem Kunden z.B. in Englisch verhandelt wurde, bleibt es bei der Anwendung der deutschen Sprache im Rahmen der Verhandlungen und des Vertrages.

Wenn Sie in unserem Onlineshop bestellen möchten, müssen Sie unsere AGB zur Kenntnis genommen und akzeptiert haben.

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